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Bürgerversammlungen

 

 

Bei den Bürgerversammlungen in den Stadteilen und für die Gesamtstadt können sich die Bürgerinnen und Bürger zu aktuellen Themen informieren, ihre Anliegen diskutieren und Anträge an den Stadtrat beschließen. Der Stadtrat ist verpflichtet, den Antrag innerhalb von drei Monaten zu behandeln und Antwort zu geben. Die Bürgerversammlungen sind ein Forum des Dialogs, um Anliegen direkt an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung weiterzugeben. Alle Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge für die Stadt sind dort gefragt – egal ob es um die Kindertagesstätte im Stadtteil oder um die Kreuzung um die Ecke geht. Erlangen gemeinsam gestalten – das ist das Ziel der Bürgerversammlungen.

Der erste Bürgermeister (in Erlangen Oberbürgermeister) ist verpflichtet, mindest einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen. Eine Bürgerversammlung muss darüber hinaus innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn das von mindestens 5 %, in den Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern von mindestens 2,5 % der Gemeindebürger unter Angabe der Tagesordnung schriftlich beantragt wird. Entsprechende Antragsmöglichkeiten gelten in Gemeindeteilen, die bei Inkrafttreten der Gemeindeordnung (18.01.1952) noch selbständige Gemeinden waren und in Städten mit mehr als 100.000 Einwohnern auch in den Stadtbezirken. Die Tagesordnung darf nur gemeindliche Angelegenheiten beinhalten. Die Einberufung einer Bürgerversammlung kann nur einmal im Jahr beantragt werden. Rechtsgrundlage für die Bürgerversammlung ist Artikel 18 der Gemeindeordnung (GO) für den Freistaat Bayern.

Den Vorsitz in der Bürgerversammlung führt der erste Bürgermeister (in Erlangen Oberbürgermeister) oder ein von ihm bestellter Vertreter. Das Wort kann grundsätzlich nur Gemeindebürgern erteilt werden; Ausnahmen hiervon kann jedoch die Bürgerversammlung beschließen. Empfehlungen von Bürgerversammlungen müssen innerhalb von drei Monaten vom Gemeinderat behandelt werden.

Termin 2020:

Digitale Bürgerversammlung: 1. Juli 2020, 20:00 Uhr
   
   
   
   

Angesichts der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Beschränkungen lädt die Stadt Erlangen am Mittwoch, 1. Juli 2020, um 20:00 Uhr erstmals zu einer digitalen Bürgerversammlung ein.

Die digitale Bürgerversammlung wird live in Social-Media übertragen, d.h. Bürgerinnen und Bürger können die digitale Bürgerversammlung bequem von zu Hause mit einem Computer, Laptop, Tablet oder Smartphone verfolgen.

Die Versammlung wird über folgende digitalen Kanäle übertragen:

YouTube: www.youtube.com/erlangenweb

Facebook: www.facebook.com/StadtverwaltungErlangen

Twitter: www.twitter.com/erlangen_de

Instagram: www.instagramm.com/erlangen.de

erlangen.de: desktopdefault.aspx/tabid-1427/90_read-33407/

(Am Tag der digitalen Bürgerversammlung wird der live-Stream über diese Seite ebenfalls übertragen)


Fragen und Themen können vorab gerne schriftlich per E-Mail an buergerversammlung@stadt.erlangen.de gesendet werden.
Während der Live-Übertragung der digitalen Bürgerversammlung haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Anliegen über die Kommentarfunktion oder per Telefonanruf (Tel. 09131 862336), einzubringen. Es antworten live Oberbürgermeister Dr. Florian Janik, Bürgermeister Jörg Volleth sowie die Referentinnen und Referenten.

Für gehörlose Bürgerinnen und Bürger ist eine Dolmetscherin und ein Dolmetscher für Gebärdensprache dazugeschaltet.

Die Bewohnerinnen und Bewohner des jeweiligen Versammlungsbereichs werden rechtzeitig über die Veranstaltung informiert.

Für feststehende Termine gilt: Wenn Sie eine Behinderung haben oder besondere Unterstützung brauchen, melden Sie sich bitte zwei Wochen vor der jeweiligen Bürgerversammlung.

Bürgerversammlungsbereiche des gesamten Stadtgebietes finden Sie hier im Überblick.

23.06.2020
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